Marmsfestiva 2011

Auch in diesem Jahr findet das Marmsfestiva wieder statt, diesmal  am  11. Juni. Organisiert wird das Band-Battle, das in Harburg und   darüber  hinaus bereits Kultstatus erlangt hat, wie immer von den   Marmstorfer  und Harburger Jusos. Der frühe Termin? Sonst fand das   Marmsfestiva  immer im September statt, ist den im Spätsommer   beginnenden  Umbauarbeiten im Riekhof geschuldet.  [...]

Schwarz-grün: Eine Bilanz

von Nicholas Gildemeister | Juso-Landesvorsitzender


Fast drei Jahre hat die schwarz-grüne Koalition in Hamburg gehalten, bis die Grünen am 28.11.2010 mit einem Paukenschlag die Koalition haben platzen lassen. Groß war am Anfang der Aufschrei. Insbesondere die Grünen mussten sich ständig die Frage gefallen lassen, ob sie überhaupt mit der CDU regieren durften. Natürlich durften sie.

Die Parteienlandschaft ist in Bewegung wie nie zuvor. Je nach Bundesland sind zwischen den vier großen Parteien inzwischen Koalitionen in allen Kombinationen denkbar. Die SPD hätte in Hamburg vor drei Jahren gerne mit der CDU eine Regierung gebildet. Dies war von der CDU aber nicht gewollt. Sich deswegen beleidigt in die Ecke zu stellen, bringt nichts. Die Grünen wiederum wären schlecht beraten gewesen gewesen, eine eigene Regierungsbeteiligung abzulehnen und der SPD das Feld zu überlassen. Bemerkenswert ist allerdings in der Tat mit welcher Verve die Bildung der schwarz-grünen Koalition vorangetrieben wurde. Wäre es in den Koaltionsverhandlungen darum gegangen, möglichst viele inhaltliche Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, um eine stabile Grundlage für eine Koalition zu schaffen, das Ergebnis wäre nicht Schwarz-Grün gewesen. Umso mehr war diese Koalition für beide Parteien perspektivisch notwendig. Während die SPD bundesweit in allen erdenklichen Kombinationen regiert hat (Schwarz-Rot, Rot-Schwarz, Rot-Grün, Rot-Gelb, Rot-Rot), war die CDU nach wie vor auf die FDP und SPD und die Grünen de facto nur auf die SPD als Koalitionpartner beschränkt.

Ich wähle Olaf Scholz, weil…

Fortsetzung folgt…

Zur aktuellen CDU-Kampagne: Nichts als Trotz und Verzweiflung!

von Carl Philip Schöpe


Christoph Ahlhaus gehört dieser Tage wahrlich nicht zu den beneidenswertesten Personen unserer Stadt. Gerade einmal 5 Monate ist es her, dass der Law and Order Mann sich verbiegen musste. Der konservative Anzug wurde eingemottet, die Heidelberger Corpsbrüder abgestoßen, die eigenen Reihen beschworen, für eineinhalb weitere Jahre gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Und das alles nur, um von dem ungeliebten Koalitionspartner keine drei Monate später vor die Tür gesetzt zu werden?
Man kann die Wut verstehen: auf die grünen Verräter, auf die böse Presse, die keine Gelegenheit ausließ um ihn und seinen Kleidungsstil ins Lächerliche zu ziehen, auf die Hamburger, die ihn einfach nicht liebhaben wollen, die ihn, den Bürgermeister, teilweise noch nicht einmal kennen. „Cool, Guttenberg kommt – aber wer ist der andere Typ da auf dem Plakat?“
Die anderen, die Sozis scheinen sich schon jetzt als Sieger zu feiern. Der Herausforderer tritt bei jeder Gelegenheit, ob im TV-Duell, auf Parteitagen, bei Empfängen, Bürgergesprächen, ja selbst auf seinen Plakaten auf, als ob er selbst schon langjähriger Bürgermeister sei. Das schlimmste ist: Er wirkt auch noch so. Es scheint als habe sich die ganze Welt rund um Alster und Michel gegen Christoph Ahlhaus verschworen. Kein Wunder, dass er und seine Partei verbissen werden.

Nicht anders kann man die Texte und Motive deuten, welche über die ganze Stadt verteilt auf CDU-Plakate gedruckt die Hamburgerinnen und Hamburger geradezu anschreien. „Kriminalität minus 25%- und nu?“
UND NU? So klingt kein hanseatisch zurückhaltender, staatsmännischer Hamburger Bürgermeister. So klingen frustrierte Besserwisser. Unabhängig davon, ob sich jemand, der seit seiner Zeit als Staatsrat in der Innenbehörde lediglich deutliche Einschnitte bei der Polizei zu verantworten hat, einen Verweis auf eine gesunkene Kriminalitätsrate erlauben kann, fragt man sich vor allem eins: Will dieser Bürgermeister seine Bürgerinnen und Bürger allen ernstes dafür maßregeln, dass sie seine vermeintlichen politischen Erfolge nicht anerkennen?
Diese Botschaft, gepaart mit Ahlhaus’ triumphierendem Lächeln ist nicht weniger als ein Affront an das mündige Hamburger Wahlvolk. Man ist geneigt dem durch miese Umfragewerte geschundenen Kandidaten wie einst Thesos dem Ödipus entgegenzurufen: „O Tor, Im Unglück ist der Trotz nicht förderlich!“

Doch der nassforsche Appell an scheinbar undankbare Bürgerinnen und Bürger steht nicht alleine. Torschlusspanik und ein eklatanter Mangel an eigenen Konzepten bringen die Christdemokraten offensichtlich dazu die letzte verbliebene wahlkämpferische Karte auszuspielen: die Angstkampagne.
Doch auch hier gelten erschwerte Bedingungen. Schließlich kann die eigentliche Mutter aller Angstkampagnen – eine Warnung vor Rot-Rot-Grün – in Hamburg angesichts eindeutiger Umfragen und der klaren Absage des SPD Kandidaten nur verpuffen. Stattdessen bellen konservative Plakate in schwarzem Fettdruck auf weißem Grund: „Wer Citymaut und neues Schulchaos will, muss Rot-Grün wählen!“
Was sich auf den ersten Blick als klare Aussage zu emotional brenzligen Themen liest, entpuppt sich, verglichen mit den Äußerungen der Spitzenkandidaten von Rot und Grün jedoch als heiße Luft. Olaf Scholz erteilte der Citymaut in beiden bislang abgehaltenen TV-Duellen eine klare Absage. Im SPD- Regierungsprogramm findet sich nicht eine einzige Zeile dazu. Gleichzeitig machte schon vor Beginn der CDU-Kampagne (!) auch Anja Hajduk (GAL) deutlich, dass eine Citymaut ohne öffentliche Akzeptanz nicht durchzuführen ist. Gänzlich unverständlich ist auch die Warnung vor einem Schulchaos. Schließlich machte Olaf Scholz bereits unmittelbar nach dem gescheiterten Volksentscheid deutlich, dass der von ihm verhandelte 10jährige Schulfrieden in jedem Fall Bestand haben wird.

Das ziellose Verbreiten absurder Schauermärchen offenbart, wie auch das trotzige „Und Nu?“ des Bürgermeisters den Zustand der CDU. Die Hamburgerinnen und Hamburger erleben eine Partei, die nach 9 ½ Jahren an der Regierung nicht nur das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat, sondern die auch selbst in der Gewissheit steht, auf die Zukunftsfragen dieser Stadt keine Antwort zu wissen. Der Bürgermeister reiht in seinen öffentlichen Auftritten ein „Mea culpa“ an das andere, in der Hoffnung er könnte es in Zukunft besser machen. Doch Hamburg steht, nicht zuletzt aufgrund des Versagens konservativer Senate, vor schwierigen Jahren. Angesichts überlasteter Haushalte, großer Aufgaben im Bildungsbereich und dem nahenden Verschuldungsverbot der Schuldenbremse, ist in Hamburg kein Platz mehr für trotzige Scheinriesen und eine verzweifelte Regierungspartei. Hamburg braucht eine mutige, entschlossene, verantwortungsvolle und eine vernünftige Regierung. Deswegen empfinden wir die Kampagne der CDU als größtmögliche Bestätigung in unserem Werben für eine starke SPD und einen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz.

Wahlwerbespot der Jusos Hamburg

Hier kannst Du Dir den Wahlwerbespot der Jusos Hamburg anschauen.

Am 20. Februar 2011 hast Du die Wahl! Jede Stimme zählt. Hast Du Fragen zum Wahlrecht? Antworten findest Du hier.